JMStV-E ein übler Scherz?

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Am 15. Dezember 2009 hat die Rundfunkkommission der Länder einen ersten Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E) vorgelegt. In Gesprächsrunden beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien wurde zunächst gegenüber den Internet Service Providern immer von freiwilligen Lösungen gesprochen. Der Entwurf gibt nun aber zu der begründeten Sorge Anlass, dass Host- und Access-Provider zur Überwachung und Filterung der Daten verpflichtet werden sollen, die sie für Dritte speichern bzw. zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln. Dies spiegelt sich in diversen Vorschriften des Änderungsvorhabens wieder.

Quelle:  blog.1und1.de

Ich möchte darauf hinweisen … FUCK YOU Deutschland ehrlich! … Wer auch nur den Anschein hat ich würde mich um sowas wie Jugendschutz kümmern oder auch nur einen Dreck drum geben, der is so falsch gewickelt falscher geht es gar nicht mehr. Das Internet wurde von Alten Menschen entworfen und so hat es sich in meinen Augen auch entwickelt. Es ist ein Ort für Erwachsene Leute und welche die auf den besten Weg dorthin sind.  Einen Vertrag mit einem Access Provider kann in Deutschland nur derjenige abschliessen der voll  geschäftsfähig ist. Das bedeutet in Deutschland können nur Ab 18 jährige einen I-Net Anschluss beantragen. Das war schon immer so und wird auch so bleiben. Das selbe trifft auch auf Handy, Telefon und sonstige Verträge zu, wie TV Film usw. In Meine Videothek z.B. kommen nur Leute über 18 rein generell, Kinder mit rein zu nehmen ist verboten steht gross und Fett an der Tür! Solche Gesetze regen mich einfach auf.

Der aktuelle Entwurf zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) enthält eine ganze Reihe abzulehnender Vorschriften:

  • Es werden sowohl Internet-Zugangs-Anbieter (Access-Provider, ISP) als auch Anbieter von Webspace (Hosting-Provider) mit den eigentlichen Inhalte-Anbietern gleich gesetzt. Sie werden als „Anbieter“ bezeichnet. Sie alle sind für die Inhalte ihrer Kunden verantwortlich.
  • Access-Provider werden verpflichtet, ausländische Webseiten zu blockieren, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Jugendschutzbestimmungen halten. Es muss also eine weitaus umfangreichere Internet-Zensur-Infrastruktur aufgebaut werden, als dies Ursula von der Leyen im Wahlkampf vorgesehen hat.
  • Wenn auf einer Webseite die Nutzer Inhalte erstellen können (also zum Beispiel Kommentare in Blogs), dann muss der Betreiber der Plattform (also zum Beispiel der Blogger) nachweisen (!), dass er zeitnah Inhalte entfernt, „die geeignet sind, die Entwicklung von jüngeren Personen zu beeinträchtigen“. Ausnahmen sind keine vorgesehen.
  • Generell werden alle Inhalte in Kategorien eingeteilt: ab 0 Jahre, ab 6 Jahre, ab 12 Jahre, ab 16 Jahre, ab 18 Jahre.
  • Alle „Anbieter“ müssen sicherstellen, dass Kinder der entsprechenden Altersstufe jeweils ungeeignete Inhalte nicht wahrnehmen. Dafür sind mehrere (alternative) Maßnahmen vorgesehen:
    • Es wird ein von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zugelassenes Altersverifikationsverfahren genutzt.
    • Inhalte werden nur zu bestimmten Uhrzeiten angeboten. (beispielsweise nur zwischen 22 und 6 Uhr, wenn ab 16 Jahre)
    • Alle Inhalte werden mit einer entsprechenden Altersfreigabe gekennzeichnet.
  • Die bestehenden Regelungen bezüglich schwer jugendgefährdenden Inhalten (das betrifft u.a. Hardcore-Pornographie usw.) bleiben natürlich in Kraft.

Quelle:  Nerdcore.de

PS: Das USK Schild oben dürft ihr ernst nehmen !

3 Gedanken zu “JMStV-E ein übler Scherz?

  1. stoned

    es ist und bleibt mir ein rätsel…

    demnächst folgt eine zuteilung von onlinezeit/person am tag… -.- schlimmer als isdn…X Cent/OnlineMinute… -.-

    Lieber Staat, wo gibst du mir meine Freiheit wo du sie mir nimmst?

  2. vomi

    Das ist ja schon alles sehr komisch… aber warum dürfen in die Videothek nur Leute über 18? Das ist ja dann die Schuld der Videothek, wenn die die Pornos und Horrorfilme, nicht einfach in einen anderen Raum tun können… ist ja an sich kein sooo großer Aufwand…
    Bei uns dürfen jedenfalls alle rein ^^

    mal gucken wie das in Australien ist ^^

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